Europa auf dem Scheideweg?

von Julian Dercho, 2. Juni 2019

Klimaschutz, aber auch die nationalen teils rechten Ideale scheinen in Europa immer weiter in den Vordergrund rücken. Das zeigt das Wahlergebnis der letzten Europawahl: Die grünen Parteien holen ihr mit Abstand bestes Ergebnis und die nationalistischen, sogar Europa feindlichen Parteien sind auf dem Vormarsch und überholen z.B. in Frankreich die Sozialistische Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Wie lassen sich diese beiden Bewegungen vereinbaren? Wie soll mit diesen nationalen Bestrebungen ein internationales Problem gelöst werden, was uns alle betrifft und nur gemeinsam bewältigt werden kann? Ist die EU überhaupt noch zukunftsfähig? 

Im Zeitraum vom 23. bis zum 26. Mai fanden in Deutschland und in allen anderen Mitgliedstaaten der europäischen Union die Wahlen zum neuen EU-Parlament statt. Diese Wahlen zeigten sich entscheidend sowohl für die weitere Zukunft der Europäischen Union und ihre gegenwärtigen sowie zukünftigen Herausforderungen, als auch für Deutschlands eigene Zukunft. Dabei wurde laut Infratest Dimap die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren von 61,5% verzeichnet. Der europäische Bürger zeigt sich politikinteressiert und möchte die jetzige Situation in Europa verändern. Doch fragt sich wie und in welche Richtung sich dies entwickeln wird.

Der Zusammenhalt in Europa ist geschwächt. Anstatt sich gemeinsam den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen oder die internationale Rolle der EU auszuprägen und mehr an internationalem Gewicht und Mitsprache zu erlangen, kehren sich immer mehr Mitgliedstaaten von der EU ab und beginnen sich nur noch auf ihre eigenen Probleme zu fokussieren. Vor allem in den osteuropäischen Staaten sind diese Bewegungen zu sehen, in denen auch mit Abstand die niedrigste Wahlbeteiligung verzeichnet wurde.

Europa droht erneut, sich in Ost und West aufzuspalten, wenn sich keine gemeinsame Lösung findet. Hierbei gilt es aber keinesfalls die Vorschläge einiger europäischen Staaten zu übergehen. Der Wunsch trotz der immer schneller fortschreitenden Globalisierung die eigene Landeskultur und Staatensouveränität zu wahren, muss berücksichtig werden. Damit keine Ausartung in nationalistische, rechte Bewegungen geschieht, muss sich mit Toleranz und Respekt auseinandergesetzt werden. Ein gemeinsamer europäischer Konsens ist die essenzielle Grundlage für einen gemeinsamen Fortschritt, an dem sich alle Mitgliedstaaten aktiv beteiligen sollten. Auf Chancen und Probleme muss eingegangen werden und ein individueller Lösungsansatz gefördert werden. EU-Mitgliedsstaaten sollen nicht aufgrund ihrer eigenen Herausforderungen abgehängt werden!

„Die EU ist die allerwichtigste Institution, die uns unseren Frieden hier garantiert. Sie ist enorm wichtig für die Völkerverständigung, den internationalen Austausch und die wirtschaftliche Stabilität in Europa.“, hebt Teilnehmerin Julia aus der Schreibwerkstatt die Rolle der Europäischen Union hervor.

Die EU muss sich auch zukünftig mit diesen Problematiken auseinandersetzen und sich über die Flüchtlingskrise und den Klimawandel hinaus noch vielen anderen Herausforderungen stellen, die es nur gemeinsam zu bewältigen gilt. Alle Bevölkerungsschichten müssen in diesen Prozess auf unterschiedliche Weise eingebunden werden und sich bewusstwerden, was für eine große Bedeutung die EU für all unser Leben hat. Denn es geht um unser aller Zukunft, in der jeder die Möglichkeit besitzen soll, dass seine Stimme angehört wird und diese dasselbe Gewicht erhält wie jede andere.